Umlage der Plastiksteuer auf Hersteller – was sind die Hintergründe

Das eigentliche Ziel der Plastiksteuer bestand darin, den Plastikmüll zu verringern und gleichzeitig die Schulden aus dem Corona-Paket NGEU abzubauen. Seit der Einführung wurde die Steuer mit rund 1,4 Mrd. €/Jahr aus dem Haushalt der Bundesregierung für Deutschland bezahlt. Bei insgesamt circa 1,7 Millionen Tonnen Verpackungsmüll, die in Deutschland anfallen, entspricht das circa 800 Euro pro Tonne nicht recycelter Kunststoffverpackungen.

Wie im Koalitionsvertrag vorgesehen, hat die Ampel-Koalition zu Jahresbeginn beschlossen, dass die Plastiksteuer – analog zu Italien oder Spanien - ab dem 1. Januar 2025 auf Hersteller in Form einer „bürokratiearmen und effizienten Lösung“ umgelegt werden soll. Wie genau diese aussehen soll und welche Verpackungen betroffen sind, ist noch nicht bekannt. Zur Umsetzung der Plastiksteuer wurde vom Umweltbundesamt aber eine Studie in Auftrag gegeben, die folgende Modellalternativen untersucht hat:

- Verbrauchssteuer auf Verpackungen
- Ausgleichsabgabe auf nicht recycelten Verpackungsabfall
- Sonderabgabe zur Förderung der Recyclingfähigkeit von Verpackungen und des Rezyklateinsatzes.